Stadträte und Fraktionen werden bei wichtigen Entscheidungen ausgeblendet!

Bezugnehmend auf die Beantwortung der Ratsanfrage RA-374/2020 durch die Verwaltung der Stadt Chemnitz, sind wir als CDU-Ratsfraktion der Meinung, dass der Entscheidungsprozess rund um den diesjährigen Chemnitzer Weihnachtsmarkt kritisch hinterfragt werden muss. Die Antwort der Verwaltung, dass die AG Weihnachtsmarkt und damit die Fraktionen des Chemnitzer Stadtrates nicht in wichtige Fragen zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt für das Jahr 2020 einbezogen worden sind, ist inakzeptabel. Besonders die Begründung, dass sich die Verwaltung dazu nicht in der Lage sah, unter Coronabedingungen und der komplizierten Entscheidungssituation wichtige Entscheidungsträger einzubeziehen, ist sehr fragwürdig.

„Gerade in der aktuellen Situation ist es notwendig die Fraktionen in wichtige Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Besonders wenn die Durchführung und das Veranstaltungskonzept des Chemnitzer Weihnachtsmarktes für das Jahr 2020 neu aufgestellt werden muss. Die Verwaltung kann nicht einfach die Akteure in bestimmten Bereichen übergehen, sondern muss deren Beteiligung und die Transparenz von Entscheidungen in der Verwaltung sicherstellen “, betont Almut Patt (Stadträtin).

Auch für Stadtrat Jürgen Leistner steht fest: „Bei solchen grundsätzlichen Fragen müssen die Fraktionen zwingend einbezogen werden. Besonders wenn die Suche eines Ausweichstandortes für die Händler des Wochenmarktes notwendig wird. In diesem Jahr werden die Händler ihre Verkaufsstände nicht im Bereich am Wall/ Roter Turm haben, obwohl die Konzeption in der Vergangenheit diesen Standort vorgesehen hatte. Einzelne Händler sind mit dieser Entscheidung nicht zufrieden und das sollte kritisch hinterfragt werden!“