Doppelhaushalt 2021/2022

CDU-Ratsfraktion setzt wichtige Impulse im Haushalt der Stadt Chemnitz 2021/2022

Sitzungsort Chemnitzer Stadtrat

Nach knapp 11 Stunden Sitzung des Chemnitzer Stadtrates stand fest, dass auch im neuen Haushalte der Stadt Chemnitz die CDU-Ratsfraktion ihre Schwerpunkte verankert und wichtige Impulse für die zukünftige Entwicklung der Stadt Chemnitz setzt. „Trotz der angespannten finanziellen Situation, hervorgerufen durch die Corona-Pandemie, bleibt der Haushalt der Stadt Chemnitz von Stabilität geprägt“, sagt Tino Fritzsche (Fraktionsvorsitzender).

Unter den mehr als 130 Änderungsanträgen der Fraktionen und Ortschaften fanden zahlreiche Anträge der CDU-Ratsfraktion ihre Mehrheit.
Mit der Etablierung des Innenstadtfonds soll beispielsweise die Belebung der Chemnitzer Innenstadt weiter vorangebracht werden.

Ein zentraler Wirtschaftsfaktor ist der Ankauf und die Erschließung von Gewerbeflächen. Mit unserem Antrag haben wir diesem Punkt Rechnung getragen.

Mit dem Antrag zur Kofinanzierung des Sächsischen Lärmschutzprogramm haben wir für die Verwaltung die Möglichkeit geschaffen, vorhandene Defizite im Bereich von Lärmschutzwänden zu beseitigen.

Die angespannte Haushaltssituation hat aus unserer Sicht keinen Spielraum gelassen, das auch von uns gewünschte Roll- und Funsportzentrum komplett zu finanzieren. Mit einem Interessenbekundungsverfahren zum Roll- und Funsportzentrum soll dennoch die Möglichkeit einer zeitnahen Umsetzung erhalten bleiben.

Das Schulhof- und Hortgartenprogramm wird auch zukünftig fortgesetzt. Es ist ein tragfähiges Gestaltungsprojekt für Schulen und Horte, welches nach Abschluss der Baumaßnahmen den Kindern und Jugendlichen, aber auch dem pädagogischen Personal eine attraktive und erholsame Pausengestaltung im Ergebnis präsentiert.

Zahlreiche Teiche prägen das landschaftliche Bild von Chemnitz und sind ein besonderer Teil des Ökosystems der Stadt. Mit dem Antrag zur Sanierung der Teiche sollen jährlich 2-4 kleinere bis mittlere Teiche ökologisch saniert werden.

Die Vertreter der Ortschaftsräte haben Verwaltung und Stadträte daran erinnert, dass auch die Bürgerinnen und Bürger der Ortschaften zur Stadtgesellschaft gehören. Die Unterstützung der Ortschaftsräte durch die CDU-Ratsfraktion hat dazu beigetragen, dass zahlreiche Änderungsanträge angenommen wurden und damit fest im neuen Doppelhaushalt verankert sind.

Keine Mehrheit fanden leider die Änderungsanträge zum Erfenschlager Freibad und zur Erhöhung der Instandhaltungspauschale für den Straßenbau. Trotz intensiver Diskussionen und dem werben unserer Stadträtinnen und Stadträte konnten keine Mehrheiten in der Abstimmung erreicht werden.