Statement der CDU-Ratsfraktion Chemnitz

Als CDU-Ratsfraktion haben wir die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt mit Verwunderung aufgenommen und können die daran geknüpfte Kritik nicht nachvollziehen. Unserer Ansicht nach tragen die Kameras zu einer Erhöhung der Sicherheit bei und leisten einen spürbaren Beitrag zur gesamten Sicherheitslage in der Innenstadt. Besonders die enge Verknüpfung der Kameras mit der Präsenz von Polizei und Stadtordnungsdienst schafft einen spürbaren Mehrwert.

„Der Rückgang der Kriminalität in der Stadt ist ein gutes Zeichen. Daher sollten keine voreiligen Schlüsse gezogen werden, die Videoüberwachung abzuschalten. Wir haben langanhaltende und breit aufgestellte Debatten geführt und uns für den Einsatz der Videoüberwachung entschieden. Bei dieser Entscheidung müssen wir auch bleiben“, fordert Tino Fritzsche (Fraktionsvorsitzender CDU-Ratsfraktion).

„Die Videoüberwachung im Bereich der Zentralhaltestelle und deren Umfeld ist besonders wichtig. Eine Vielzahl der Chemnitzerinnen und Chemnitzer nutzen diesen Bereich bei ihren alltäglichen Erledigungen und als zentrale Umsteigestelle im ÖPNV. Die Verhinderung von Straftaten und das Ermitteln der Täter ist in diesem stark frequentierten Bereich von besonderer Bedeutung. Ebenso gehört es zur Lebensqualität dazu, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in unserer Innenstadt sicher fühlen. Dazu leistet die Videoüberwachung einen wichtigen Beitrag“, sagt Michael Specht (CDU-Ratsfraktion).