Stadtratssitzung

Kurzrückblick zur Sitzung des Chemnitzer Stadtrates am 02. Juni 2021

Stadtrat Jürgen Leistner

Die gestrige Sitzung des Chemnitzer Stadtrates fand erneut im Carlowitz-Saal der Stadthalle Chemnitz statt.

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Als beratender Ausschuss zur Kulturhauptstadt 2025 wird der Strategieausschuss Kulturhauptstadt 2025 gebildet. Die CDU-Ratsfraktion wird darin durch ihren Fraktionsvorsitzenden Tino Fritzsche vertreten.

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Der gemeinsame Antrag mit SPD & FDP zum Beitritt der Stadt Chemnitz zum Netzwerk "Die Stadtretter" wurde mit der Mehrheit angenommen. Die Initiative "Die Stadtretter" setzt auf Wissenstransfers - Tools - Projekte zur Belebung der Innenstädte ... -> www.die-stadtretter.de

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Der Antrag der CDU-Ratsfraktion & Bündnis 90/Die Grünen zur Sanierung und Revitalisierung der Chemnitzer Teiche wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Der Antrag folgt damit auf den Beschlussantrag aus dem vergangenen Jahr "Teiche in Chemnitz" & den zusätzlich zum Haushalt - durch einen Änderungsantrag von CDU & Grünen - beschlossenen 100.000 Euro. Mit dem Antrag sollen die einzelnen "Teich-Projekte" für 2021 und 2022 dargestellt & eine Bürgerbeteiligung sichergestellt werden.

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Keine leichte aber eine notwendige Entscheidung war die Zustimmung zur "Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)", sodass erstmals nach 11 Jahren die Elternbeiträge steigen. Nach einer intensiven Debatte in der Stadtratssitzung und auch in den vielen vorangegangenen Ausschusssitzungen wurde im Chemnitzer Stadtrat mit Mehrheit der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zugestimmt.