Stadtratssitzung

Rückblick auf die Stadtratssitzung vom 05. Mai

Rückblick auf die Stadtratssitzung vom 05. Mai

Die Stadtratssitzung am Mittwoch begann mit der feierlichen Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters Sven Schulze. Anschließend wurde unser CDU-Bürgermeister Ralph Burghart zum Fachbediensteten für das Finanwesen bestellt. Damit trägt er ganz offiziell die Amtzbezeichnung Stadtkämmerer.

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2-mal herzlichen Glückwunsch!

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Auf der weiteren Tagesordnung der Stadtratssitzung standen zahlreiche Wahlen, unter anderem auch die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH, die sich mit dem Beschluss im Stadtrat vom Mai gründet. Zu den 9 Mitgliedern des Aufsichtsrates gehört auch unsere Stadträtin Almut Patt.

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„Nach der Wahl ist vor der Wahl“ – In der Vergangenheit wurden die Regeln zur Wahlwerbung in einer Vereinbarung festgeschrieben. Zukünftig sind die einheitlichen Regeln zur Wahlwerbung in Chemnitz in einer neuen Wahlwerbesatzung verankert.Unter anderem wurden auch zwei Baumaßnahmen an Chemnitzer Schulen beschlossen.

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Die Förderschule Altchemnitz wird erweitert und saniert & mit dem Neubau der Kooperationsschule entsteht eine zweizügige Kombination aus Grund- und Oberschule.1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland & 30 Jahre „Tage der jüdischen Kultur in Chemnitz

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– Diesem Anlass entsprechend wird der Platz an den Kunstsammlungen Chemnitz/ an der Straße der Nationen nach Dr. Arthur Weiner benannt. Das Schicksal des jüdischen Rechtsanwalts und Notars in Chemnitz steht exemplarisch für das Schicksal der Juden in Deutschland des frühen 20. Jahrhunderts.Weitere Informationen aus der Sitzung, zur Tagesordnung, den Vorlagen und die Aufzeichnung der Übertragung des Livestreams finden Sie unter https://www.chemnitz.de/.../de/rathaus/stadtrat/index.html