Einblick - Stadtrat Chemnitz

Die erste Sitzung des Chemnitzer Stadtrates nach der sitzungsfreien Zeit fand erneut im Stadtverordnetensaal des Chemnitzer Rathauses statt.

Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeisterin und Bürgermeister der Stadtverwaltung Chemnitz

Zu Beginn der Sitzung gab es eine Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Geschäftskreise in den Dezernazen. Das Liegenschaftsamt und das Schulamt werden zukünftig dem Dezernat 1 (Personal, Finanzen, Organisation) zugeordnet. Die Feuerwehr wird zukunftig dem Dezernat 3 (Recht, Sicherheit und Umweltschutz) zugeordnet.

Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft mit Kirjat Bialik (Israel)

Nachdem Anfang Mai eine Delegation der Stadt Chemnitz die Stadt Kirjat Bialik besuchte - mit dabei war auch unser Stadtrat Michael Specht - wurde nun der Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft im Chemnitzer Stadtrat mit breiter Mehrheit zugestimmt.

"Zwischen Deutschland und Israel besteht eine tiefe Verbindung, gewachsen aus dem historischen Erbe der Staaten. Auf lokaler Ebene kann man Menschen nah zusammenbringen und so Völkerverständnis und Austausch fördern. Auch die Stadt Chemnitz kann dazu einen Beitrag leisten und gleichzeitig das jüdische Leben in der eigenen Stadt erhalten und fördern.

Die Städtepartnerschaft macht die Verbundenheit der beiden Städte für alle Bürgerinnen und Bürger erlebbar und bildet den Rahmen für einen regen Austausch in den Bereichen Kultur, Wirtschaft, Sicherheit, Nachhaltigkeit, Sport, Jugend und Bildung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt darauf, junge Menschen in die Projekte einzubeziehen, die von dem Austausch besonders profitieren und die Partnerschaft mit Leben erfüllen," heißt es in der Vorlage (B-198/2022).

Auswahlrichtlinie Chemnitzer Weihnachtsmarkt

Mit der Vorlage B-037/2022 wurde eine neue Richtlinie beschlossen, die das Auswahlverfahren für den Chemnitzer Weihnachtsmarkt regelt. Damit wird auch die Vergabe der städtischen Hütten neu geregelt. Ebenso wurden einige Auswahlkriterien konkretisiert.

Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Chemnitz für die Gewährung einer Zuwendung zur Fassadenbegrünung

Mit der Forschreibung der Richtlinie konnte sich darauf verständigt werden, mehrere Bedingungen zu vereinfachen und auch die Beträge zu erhöhen, auch, um die Inanspruchnahme der Förderung zu erleichtern. Die Fördersumme wird um jeweils 2.500€ auf 5.000€ in Zone B & auf 7.500€ in Zona A erhöht.

"Bis Ende 2022 steht noch ein Budget von 41.500 Euro zur Verfügung. Durch
die nun erfolgten Änderungen wird damit gerechnet, dass die Nachfrage
nach dem Förderprogramm steigt. Eine weitere Evaluierung wird Ende 2022
vorgenommen." (Pressemitteilung der Stadt Chemnitz - Förderrichtlinie zur Fassadenbegrünung fortgeschrieben)

Winterdienstkonzept

Wie jedes Jahr hat der Chemnitzer Stadtrat auch dieses Jahr wieder sein Winterdienstkonzept für die kommende Saison beschlossen. Es gilt für den Zeitraum vom 1. November 2022 bis 31. März 2023 und beinhaltet die Planung, Organisation und Durchführung des Straßenwinterdienstes in der Stadt Chemnitz.

Pressemitteilung der Stadt Chemnitz - Winterdienstkonzept für die Saison 2022/2023 beschlossen

Weitere Informationen zum Winteridenst finden Sie auf der Internetseite des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR).

Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept der Stadt Chemnitz zur Förderung der EFRE- und ESF-Gebiete

Anschließend wurde das Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzept (GIHK) zur Förderung mehrerer EFRE- und ESF-Gebiete in Chemnitz beschlossen (B-173/2022). Damit können bis 2027 Förderungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) beantragt werden. Ziel ist es, benachteiligte Stadtquartiere nachhaltig zu entwickeln.

Bis zum Jahr 2027 sollen im EFRE ca. 17,1 Millionen Euro Finanzhilfen (bei einer
städtischen Kofinanzierung von 4,5 Millionen Euro) beantragt werden. Im
ESF insgesamt maximal 7,5 Millionen Euro Fördermittel, die mit 1,1 Millionen Euro städtischen Mitteln kofinanziert werden müssten.

Pressemitteilung der Stadt Chemnitz - Stadtrat beschließt Integriertes Handlungskonzept

Sanierung des Sportplatzes der Oberschule Gablenz

Mit der überplanmäßigen Mittelbereitstellung aus Schlüsselzuweisungen des Landes soll die Sanierungsmaßnahme des Sportplatzes der Oberschule Gablenz im Jahr 2023 umgesetzt werden. Die Kosten belaufen sich vorraussichtlich auf 350.000€. Die Maßnahme betrifft die Teilsanierung der Rundlaufbahn,
Neuordnung von zwei Kugelstoßanlagen, des Volleyballfeldes und des
Kleinspielfeldes für Fußball, die Neuordnung der Weitsprunganlage mit
zwei Anlaufbahnen, Absprungbalken und die Widerherstellung der
Rasenflächen.

Urbanes Gebiet Kreativachse

Mit dem fraktionsübergeifenden Beschlussantrag "Urabes Febiet Kreativachse" möchte wir die Stadtverwaltung prüfen lassen, inwieweit die Umwidmung der Kreativachse Sonnenberg-Brühl-Innenstadt zu einem urbanen Gebiet möglich ist. Unser Antrag folgt auf das Bewerbungsverfahren der Stadt Chemnitz zum Bundesförderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren mit dem Projektantrag Kreativachse Chemnitz.

Da Teile der Kreativachse bereits ein urbanes Gebiet oder auch Kerngebiet sind, kann es durchaus vorteilhaft sein, wenn auch die übrigen Bereiche der Kreativachse entsprechenden Regelungen unterliegen würden. Die Umwidmung würde zum Beispiel die Art der möglichen Gewerbeansiedlungen erweitern und die Ruhezeit eine Stunde nach hinten verschieben. Aus diesem Grund sollten auch die Anwohnerinnen und Anwohner befragt werden. Der Antrag wurde vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen.