Stadtrat

Einblick - Stadtrat Chemnitz

Frohe Weihnachten

Einblick - Stadtrat Chemnitz

Die letzte Sitzung des Chemnitzer Stadtrates im Jahr 2022 fand erneut im Stadtverordnetensaal des Chemnitzer Rathauses statt.


Beitritt der Stadt Chemnitz und der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH - CWE - zum neu zu gründenden Tourismusverband Chemnitz Zwickau Region e. V.

"Der Zweck des zu gründenden Tourismusverband Chemnitz Zwickau Region e. V. besteht in der Förderung und Koordination des Tourismus im Verbandsgebiet, welches sich im Wesentlichen durch die Gebietskörperschaften Chemnitz, Zwickau, Mittweida und Rochlitz nebst deren Umland und durch das Rochlitzer Muldental, das Chemnitztal und das Zwickauer Muldental sowie durch die Zwischenräume der vorgenannten Regionen definiert.

Der Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 verspricht eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung und positive Effekte auf das Image der Stadt Chemnitz und seiner Region. Daran knüpft sich auch die Erwartung, mit einem positiven Wanderungssaldo der Stagnation und Schrumpfung in der Einwohnerentwicklung in Stadt und Region entgegenzuwirken. Die positiven Effekte, vor allem durch Gäste aus dem In- und Ausland sollen auch im Tourismus erreicht werden. So haben andere bisherige Kulturhauptstädte eine Steigerung von 15 bis 20 % in den Übernachtungszahlen nach dem eigentlichen Festjahr erreicht. Für Chemnitz wird das ebefalls über 2025 hinaus angestrebt. Grundlage dafür sind neue Kooperationsansätze mit der gesamten Region Chemnitz, die als natürliches Einzugsgebiet für das Oberzentrum Chemnitz gilt.

So hat der Stadtrat der Stadt Chemnitz bereits auf dessen Initiative über die Mitgliedschaft im Landestourismusverband Sachsen positiv entschieden. Ferner ist mit dem bereits sehr erfolgreichen Tourismusverband Erzgebirge im Juli dieses Jahres eine enge Kooperationsvereinbarung geschlossen worden, um die touristischen Potenziale der Region international heben zu können und gegenüber touristischen Partnern im europäischen Maßstab einheitlicher aufzutreten.

Die Destinationsentwicklung mit den Regionen Zwickau und Rochlitzer Muldental (als Teil des Landkreises Mittelsachsen) schließt diese 360°-Tourismus-Perspektive ab und erlaubt Chemnitz mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung gegenüber verschiedenen Zielgruppen fein zu justieren und den Städtetourismus zu priorisieren, nicht zuletzt vor dem aktuellen Hintergrund, Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 zu sein." (Auszug Beschlussvorlage B-220/2022)

Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Marktflächen der Stadt Chemnitz

Neben der Entgeltordnung für die Nutzung von Marktflächen, des
Richard-Hartmann-Platzes und der markttechnischen Anlagen hat der Chemnitzer Stadtrat auch die Satzung der Stadt Chemnitz zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Marktflächen neu beschlossen. Aufgrund gestiegener Kosten wurden die Benutzungsgebühren bei Wochenmärkten, Spezialmärkten, Jahrmärkten und dem Chemnitzer Weihnachtsmarkt angepasst. Die Entgeltordnung und auch die Satzung wurden damit erstmals seit 17 Jahren erhöht. Mit unserem Änderungsantrag zur Satzung möchten wir die Händler von Weihnachtsartikeln jedoch nicht weiter belasten und hoffen, damit einen Anreiz zu schaffen, dass zahlreiche Erzgebirgische Händler auch zukünftig den Chemnitzer Weihnachtsmarkt attraktiv gestalten.

4. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen – Rekonstruktion Leichtathletikanlage und Kunstrasenbelag des Juniorenstadions im Sportforum

Mit dem Baubeschluss wird die Leichtathletikanlage als Wettkampfanlage Typ C rekonstruiert sowie der Kunstrasenbelag im Juniorenstadion im Sportforum erneuert. Die Kosten für die Rekonstruktion der Leichtathletikanlage belaufen sich auf rund 2 Mio. Euro (davon 810.000 Euro Fördermittel). Die Sanierung des Kunstrasenplatzes wird voraussichtlich rund 600.000 Euro kosten. Der Baubeginn ist für den Mai 2023 angedacht. Es ist eine Bauzeit von sechs Monaten vorgesehen.

Pressemitteilung der Stadt Chemnitz - Sanierung des Juniorenstadions im Sportforum beschlossen

2. Baubeschluss für Baumaßnahmen des Grünflächenamtes 2022 - Sanierung Spielplatz Küchwaldpark

Mit breiter Mehrheit hat der Chemnitzer Stadtrat beschlossen, den Spielplatz im Küchwaldpark zu sanieren. Bereits im Oktober 2017 wurden unter der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen erste Ideen gesammlt, um die Wünsche und Bedürfnisse der Nutzer frühzeitig einfließen zu lassen. Damit soll eine attraktive, vielfältige und abwechslungsreiche Attraktion geschaffen werden, um allen Altersgruppen gerecht zu werden. Der Spielplatz soll letztendlich für Kinder mit unterschiedlichen motorischen und geistigen Fähigkeiten nutzbar sein. Auch die Aufenthaltsmöglichkeiten für Erwachsene sollen weiter verbessert werden. Die vorhandene Spielplatzfläche wird beibehalten. So wird sich auch die Gestaltung und die Flächengröße am bisherigen Bestand orientieren. Die Kosten für die Planung, den Landschaftsbau und die Spielgeräte belaufen sich auf rund 615.000 Euro. Nach den Bauarbeiten (Beginn im April 2024) sollen die Flächen bereits im 2. Quartel 2024 wieder nutzbar sein.

Pressemitteilung der Stadt Chemnitz - Spielplatz im Küchwald wird erneuert

3.Baubeschluss für Baumaßnahmen des Grünflächenamtes 2022 - Neubau Talbrücke Altendorf (innerhalb 3. BA Pleißenbachgrünzug Chemnitz)

Mit dem Beschluss zum Neubau der Talbrücke in Altendorf soll ein weiterer Teil des Gesamtprojektes „Pleißenbachgrünzug“, der wiederum als Teil von „Stadt am Fluss“ eine bedeutende Interventionsfläche von Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025 ist, weiter vorangebracht werden. Die Brücke soll als Geh- und Radwegeverbindung die Stadtteile Altendorf und Kaßberg besser verknüpfen. Mitte 2023 soll die Baumaßnahme beginnen, die bei knapp 1,7 Millionen Euro liegen wird, wovon ca. 1,1 Millionen Euro durch Fördermittel finanziert werden.

TOP Vorlage Nummer Info
5 Beschlussvorlagen
5.1 Beitritt der Stadt Chemnitz und der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH - CWE - zum neu zu gründenden Tourismusverband Chemnitz Zwickau Region e. V. B-220/2022 mehrheitlich bestätigt
5.2 Vorschlagsliste ehrenamtliche Richter Sozialgericht Chemnitz B-279/2022 einstimmig bestätigt
5.3 Änderung der klarstellenden Vereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen B-274/2022 einstimmig bestätigt
5.4 Verkauf der Immobilie Getreidemarkt 3 (Baudenkmal), Flurstück 284/21 der Gemarkung Chemnitz B-264/2022 mehrheitlich bestätigt
5.5 Bestellung eines ersten Stellvertreters und eines zweiten Stellvertreters des Betriebsleiters des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz B-271/2022 einstimmig bestätigt
5.6 Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Marktflächen der Stadt Chemnitz B-207/2022 mit Änderungsantrag der CDU mehrheitlich bestätigt
5.7 Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und der markttechnischen Anlagen B-208/2022 mehrheitlich bestätigt
5.8 Bau- und Finanzierungsvertrag (BuFV) zum Projekt Chemnitzer Modell, Stufe 2 – Ausbau Chemnitz – Aue, Teilabschnitt Eisenbahnstrecke (CM2-Eb) B-149/2022 einstimmig bestätigt
5.9 5. Baubeschluss für Tiefbaumaßnahmen 2022/2023 - Koordinierte Bauvorhaben Bergstraße zwischen Ludwigstraße und Schloßteichstraße sowie die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2022 B-232/2022 mehrheitlich bestätigt
5.10 4. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen – Rekonstruktion Leichtathletikanlage und Kunstrasenbelag des Juniorenstadions im Sportforum B-25/2022 einstimmig bestätigt
5.11 2. Baubeschluss für Baumaßnahmen des Grünflächenamtes 2022 - Sanierung Spielplatz Küchwaldpark B-265/2022 einstimmig bestätigt
5.12 3. Baubeschluss für Baumaßnahmen des Grünflächenamtes 2022 - Neubau Talbrücke Altendorf (innerhalb 3. BA Pleißenbachgrünzug Chemnitz) B-241/2022 mehrheitlich bestätigt
5.13 Korrektur des Baubeschlusses B-269/2021 für das koordinierte Bauvorhaben Beyerstraße, Fahrbahnerneuerung und Ersatzneubau Brücke BW 14.09 B-260/2022 einstimmig bestätigt
6 Informationsvorlagen
6.1 Evaluation der sozialen Nothilfe im Corona-Winter 2021/2022 I-049/2022 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.2 Wirtschaftsstrategie Chemnitz 2030 I-050/2022 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.3 Gewerbeflächenkonzept Chemnitz 2035 I-054/2022 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.4 Zusammenfassendes Ergebnis der Abstimmung zum familienfreundlichen Stadtrat I-055/2022 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
7 Beschlussanträge
7.1 Erstellung eines Konzeptes zum autonomen ÖPNV in Chemnitz BA-052/2022 mehrheitlich bestätigt
7.2 Härtefallfonds für steigende Energie- und Verbraucherpreise BA-053/2022 bei Stimmengleichheit abgelehnt
7.3 Regenrückhaltung in Wohngebieten BA-055/2022 mehrheitlich bestätigt
7.4 Chemnitzer Winterhilfen BA-058/2022 Nichtbefassung
7.5 Arbeitsgruppe zur Gestaltung "Brückenstraße" BA-062/2022 mehrheitlich abgelehnt
7.6 Restmüllverwertung BA-063/2022 Nichtbefassung

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