Qualitative Entwicklung muss weiterhin im Vordergrund stehen!
Nach den Diskussionen im vergangenen Jahr um die Einsparungen im Jugendhilfebereich sind wir als CDU-Ratsfraktion erneut überrascht, wie die Stadtverwaltung bzgl. der angedachten Schließung von mehreren Kindertagesstätten agiert und kommuniziert.
Ohne eine vorherige breite Beratung im Jugendhilfeausschuss wird zu einer Pressekonferenz eingeladen, um dort eine aktuell noch nicht veröffentlichte Beschlussvorlage vorzustellen und somit die Stadträte erneut vor vollendete Tatsachen zu stellen.
„Wir brauchen eine intensive Diskussion mit allen Mitgliedern aus dem Jugendhilfeausschuss – mit Vertretern der Elternschaft, wie dem Stadtelternrat - in der die Alternativen und Möglichkeiten auf den Tisch kommen. Nach wie vor wünschen wir uns als Stadträte, dass bei Vorschlägen von Einsparungen in der Kinder- und Jugendarbeit mit mehr Fingerspitzengefühl vorgegangen wird“, sagt Solveig Kempe.
Auf Grundlage der Entwicklung der Geburtenzahlen und der Bevölkerungsentwicklung wird von einem jährlichen Rückgang von 4% bei der Geburtenprognose ausgegangen. Eine Schließung von einzelnen Einrichtungen sollte dennoch der letzte Schritt sein, der erst zum Tragen kommt, wenn es keine anderen Alternativen gibt. Als CDU-Ratsfraktion drängen wir auf eine offene und intensive Diskussion in den zuständigen Gremien.
Dabei sollten die städtischen Einrichtungen genauso wie die Einrichtungen in freier Trägerschaft in die Diskussion einbezogen werden. Über weitere Möglichkeiten - bspw. einen punktuellen Abbau von Kita-Plätzen in einzelnen Einrichtungen, im Sinne einer qualitativen Verbesserung der Kinderbetreuung – muss diskutiert werden. Dies kann unter anderem zu einer besseren Nutzung des Raumbestandes und somit zu einer qualitativen Verbesserung in der Kinderbetreuung führen. Es darf jedoch keinen Abbau von Kita-Plätzen geben, der sich auf die finanzielle Stabilität der Einrichtungen auswirkt.
„Ein qualitativer Mindeststandard bei der Kinderbetreuung in Grippen-, Kindergarten- und Horteinrichtungen sollte in Chemnitz nicht die Norm werden“, fordert Kai Hähner.