CDU-Ratsfraktion zu Gast bei der eins – energie in sachsen GmbH & Co.KG

Es gehört zur guten Tradition in der Fraktionsarbeit, dass man sich aus erster Hand Informationen von städtischen Unternehmen und Beteiligungen einholt. Die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen im Bereich der Energiepolitik in Berlin dominieren die Schlagzeilen. Welche Auswirkungen diese Prozesse auf die kommunalen Versorger und Verbraucher hat, wird in der Berichterstattung meist nur am Rande erwähnt.

Seit vielen Jahren arbeitet die eins – energie in sachsen GmbH & Co.KG am Umbau der Erzeugerstrukturen. Derart langfristige Investitionen verlangen nach Planungssicherheit, auch und gerade im Bereich der Gesetzgebung. In Bezug auf dieses Grundanliegen war die Energiepolitik der letzten beiden Jahre wenig hilfreich. Was lange Zeit auch im politischen Entscheidungsprozess europaweit sprichwörtlich „state of the art“ war, also höchster verfügbarer Entwicklungszustand einer bestimmten Technologie, spielt in der aktuell verbreiteten Bewertung der Bundesregierung keine Rolle mehr. Die Begrenzungen auf wenige Technologievorgaben lassen kaum noch Spielraum für Innovationen. Technologieoffenheit, die über Jahrzehnte der deutschen Wirtschaft, Forschung und Lehre im Weltmaßstab vordere Plätze im Wettbewerbsvergleich garantierte, wird zunehmend eingeschränkt. Das hat nicht nur negative Auswirkungen auf die Versorgungsunternehmen, sondern auch auf die Verbraucherinnen und Verbraucher.

In der Fraktionssitzung bestätigten die Vertreter der eins – energie in sachsen GmbH & Co.KG eine solche Entwicklung. Am ehesten messbar ist dieser Trend im Bereich des Kundenservice. In der Bevölkerung wird eine zunehmende Verunsicherung spürbar. Die Beschwerden über die aktuellen Entscheidungen des Bundes häufen sich. Der Informationsaufwand der Versorger, auch bei der eins-Energie, steigt stetig an. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens können diese Mehrbelastung meist nur über Überstunden kompensieren.

Für die energie in sachsen GmbH & Co.KG hat die Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen mit Strom und Wärme zu bezahlbaren Preisen höchste Priorität. Das Ziel, bis 2045 die CO2-Emmission auf Null zu reduzieren, ist in der Gesamtstrategie dabei fest verankert. Vielfach unbeachtet bleibt in diesem Zusammenhang, dass das Unternehmen dem komplexen Dienstleistungsauftrag Rechnung tragen muss, sowohl von Seiten der Verbraucherinnen und Verbraucher als auch primär von Seiten des Gesetzgebers. So besteht u.a. die Pflicht der Klärschlamm- und Restmüllentsorgung. Die Wirtschaftlichkeitsberechnungen beinhalten dabei nicht nur die Endkundenpreise, sondern auch die Arbeitsplatzsicherung und weitere Kostenbestandteile, wie bspw. die Querfinanzierung der CVAG. Darüber hinaus müssen auch Preissteigerungen bei den aktuellen Projekten in die Kalkulation einfließen. Der Breitbandausbau ist hierfür ein explizites Beispiel. Das gestiegene Preisniveau im Bausektor haben alle Unternehmen zu spüren bekommen, die sich in der Branche bewegen, so auch die eins-Energie. Bis zum Beginn des Ukraine-Krieges war solch groß angelegten Projekte, wie der Breitbandausbau, weitestgehend risikolos. Die Kalkulationssicherheit ist seit Ausbruch des Konfliktes an vielen Stellen verloren gegangen. Das hat auch die Stadt Chemnitz bei eigenen Bauprojekten bitter zur Kenntnis nehmen müssen. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, alle verfügbaren Technologien in Bezug auf die Bereitstellung vom Wärme und Strom auf ihre Anwendungsfähigkeit zu prüfen und am Ende souveräne Entscheidungen im Sinne der Versorgungssicherheit und des Umweltschutzes zu treffen. Die Vertreter der eins-Energie wollen diesen Weg in engem Austausch mit der Bürgerschaft, der Verwaltung und dem Stadtrat gehen.

Die CDU-Ratsfraktion hat am Ende des Treffens ihre Bereitschaft erklärt, diesen Weg konstruktiv mitgehen zu wollen. Dabei ist man sich innerhalb der Fraktion durchaus im Klaren darüber, dass die Abwägung der Interessen keine leichte Aufgabe wird.