Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister,

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Chemnitzerinnen und Chemnitzer,

nur ein Wort zu dem was Herr Oehme gerade gesagt hat: Ja, der Anschlag [auf das Gebäude des Vereins KALEB e.V.] war feige, der war… Ja, braucht man aber gar nicht weiter drüber reden. Woher wissen Sie denn eigentlich, dass wir gegenüber dem Verein sprachlos waren bzw. unsere Meinung dazu nicht kundgetan haben? Vielleicht nicht in der Art und Weise wie Sie es jetzt hier getan habe, aber auf jeden Fall auf unsere christliche Weise haben wir entsprechend reagiert.

Es ist schon viel heute erzählt worden über das Thema Congress-Hotel. Ich weiß man soll ja keine Fraktionserklärungen kommentieren, aber ich gehe mal auf Frau Wilfer ein: Ich fand trotzdem den Satz bemerkenswert, weil er ja vielleicht auch bisschen eine Haltung ausdrückt. Investoren-Bashing bringt uns an der Stelle überhaupt nicht weiter, ganz im Gegenteil!

Was wir machen müssen ist, wir müssen uns selber überlegen, wie gehen wir denn mit diesen Themen um? Was können wir tun und zwar im Vorfeld, weil das ist immer besser als danach, um solche Entwicklungen, die mitten in der Stadt Chemnitz stattfinden, hier auch noch bei einem Gebäude, was man sich wirklich nicht wegdenken kann, selbst wenn man sich große Mühe gibt, wie können wir denn zukünftig auf solche Dinge im Vorfeld reagieren?

Das ist doch die eigentliche Frage, die man sich stellen muss. Und was jetzt gemacht wird, ist ja letztendlich ein Stück weit Schadensbegrenzung. Das ist löblich, das ist auch in Ordnung. Es bleibt uns ja auch nichts anderes übrig. Aber wir müssen doch vorher mal beginnen zu denken. Und da sind wir wieder beim Thema: Wie können wir denn die Chemnitzer Innenstadt attraktiver machen? Auch für Investoren, die vielleicht mit der unmittelbaren Investition – ich meine hier die Multifunktionshalle – gar nichts zu tun haben, aber mittelbar davon profitieren können.

Das ist zum Beispiel Tourismus, Hotels, Handel und Gastronomie. Da müssen wir uns doch überlegen, wie wir zukünftig damit umgehen. Wir haben auch in der Verwaltung und im Stadtrat das ein oder andere Gremium, was sich zumindest theoretisch damit beschäftigen sollte. Wir müssen uns mal Gedanken machen, wie wir als Stadträte damit umgehen.

Wir haben einen Ausschuss für Wirtschaft und strategische Stadtentwicklung – so heißt das Ding nämlich. Wir müssen diesen Ausschuss umbauen! Das Ding muss transparent werden, das muss offensiver werden! Das muss verschiedene Gedanken, die ich jetzt hier kurz skizziere, aufnehmen und umsetzen, mit denen die dafür willig sind.

Klar, ist es für die Mitarbeiter eine beschissene Situation, da müssen wir doch gar nicht drumherum reden. Aber wir sind doch besser beraten, wenn wir es im Vorfeld versuchen, besser zu machen. Wir haben schon mit dem Kaufhof einen Schuss vor den Bug bekommen. Also wir müssen jetzt ran, wir müssen uns Gedanken machen über die zukünftige Art und Weise, wie wir mit solchen Themen umgehen.

Wir als Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP stehen da auf jeden Fall zur Verfügung.

Vielen Dank!