Ratsanfragen

Aktuelle Ratsanfragen

Offene Ratsanfragen

Fritzsche Tino

Tino Fritzsche - Jahresabschluss 2020

27.09.2021_RA-238/2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bitte beantworten Sie mir folgende Frage.

Wann wird den Fraktionen der Jahresabschluss 2020 vorgelegt?

Ines Saborowski

Ines Saborowski - Spielplatz Blücherplatz / Lutherviertel

27.09.2021_RA-239/2021

Der Spielplatz Blücherplatz im Stadtteil Lutherviertel wird zunehmend in den Abendstunden von Personen frequentiert, welche sich im in der Nähe befindlichen „Nahkauf“ auf der Dürerstraße mit alkoholischen Getränken versorgen und diese im Blücherpark lautstark bis spät in die Nacht konsumieren.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulze,
bitte beantworten Sie mir dazu folgende Frage.

Wie viele Beschwerden gab es im letzten halben Jahr wegen Ruhestörungen bzw. Lärmbelästigung auf dem Blücherplatz?

Ines Saborowski

Ines Saborowski - Umsetzung BA-039/2016 zum Maßnahmeplan „Investitionskraftstärkungsgesetz“

23.09.2021_RA-233/2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im September 2016 gab es zum BA-039/2016 - Maßnahmeplan zum Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG) - einen mehrheitlichen Beschluss. Unter dem Beschlusspunkt 2 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, für die künstlerische Gestaltung ausgewählter Vorhaben (Schulen, Kitas) 0,5 - 2% der Bausumme einzusetzen. Entsprechende Wettbewerbe sollten ausgelobt werden. Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen:

1. Bei wie vielen Bauvorhaben wurde der Beschlussantrag seit der Beschlussfassung im Stadtrat bereits umgesetzt? Bitte benennen Sie die Bauvorhaben im Einzelnen?

2. Wie viel haben die Einzelmaßnahmen zur künstlerischen Gestaltung gekostet?

Solveig Kempe

Solveig Kempe - Baustelle Straße Usti nad Labem

21.09.2021_RA-228/2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Zusammenhang mit der Baumaßnahme in der Straße Usti nad Labem (Straßenabschnitt siehe Foto/Anlage) bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Welche Baumaßnahmen werden in dem Abschnitt vorgenommen?

2. Wann werden wie Maßnahmen abgeschlossen?

3. Sind der Stadtverwaltung Probleme bekannt bzgl. der Umleitung/Verlagerung des Verkehrs in die naheliegende Einbahnstraße, die aktuell in beide Richtung befahrbar ist und der Verkehr diesbezüglich durch eine Ampelschaltung geregelt wird?

Neugebauer Zeidler Verena1

Verena Neugebauer-Zeidler - Vollsperrung Chemnitztalradweg

20.09.2021_RA-227/2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Chemnitztalradweg gehört zu den stark frequentierten Radwegen der Stadt. In der Freien Presse vom 20.09.2021 war zu lesen, dass der Radweg aufgrund von Deichbauarbeiten bis September 2022, also ungefähr ein Jahr, zwischen Bornaer Straße und Autobahnbrücke vollständig gesperrt wird. Die Umleitung soll über die Heinersdorfer Straße erfolgen. Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen.


1. Welche konkreten Baumaßnahmen werden am Deich durchgeführt? Ist die Vollsperrung unvermeidlich?

2. Besteht die Möglichkeit, die Deichbauarbeiten so zu gestalten, dass die Vollsperrung zeitlich verkürzt werden kann?

3. Die Umleitung über die Heinersdorfer Straße wird von verschiedenen Nutzerinnen und Nutzern des Chemnitztalradweges kritisch gesehen. Die doch recht schmale Straße scheint aus deren Sicht wenig geeignet zu sein, die sonst recht hohen Nutzungszahlen des Chemnitztalradweges aufzunehmen. Zumindest sind aus Sicht der Verkehrssicherheit, gerade in Bezug auf Kinder und Jugendliche, sind entsprechende Bedenken nachvollziehbar. Gibt es aus Sicht der Stadtverwaltung noch Möglichkeiten für den Zeitraum der Vollsperrung an der Heinersdorfer Straße zu erhöhen?
4. Sind nach Beendigung der Deichbauarbeiten weitere Baumaßnahmen geplant, welche die Nutzung des Chemnitztalradweges ganz oder teilweise einschränken?

Solveig Kempe

Solveig Kempe - Schulhof- und Hortgartenprogramm 2021/2022

14.09.2021_RA-223/2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Chemnitz wurden Mittel für das Schulhof- und Hortgartenprogramm zur Verfügung gestellt.
Bitte beantworten Sie mir dazu folgende Fragen.

1. Für welche Schulhöfe/Hortgärten werden die zur Verfügung gestellten Mittel in den Jahren 2021/2022 eingesetzt?

2. Für welche Maßnahmen werden die Mittel an den Schulhöfen/Hortgärten eingesetzt?

3. Gibt es einen Zeitplan und wann werden die Maßnahmen begonnen?

4. Wird in einer der nächsten Sitzungen des Schul- und Sportausschusses über die Maßnahmen informiert? Wenn ja, wann?