Tino Fritzsche - Jahresabschluss 2020
27.09.2021_RA-238/2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bitte beantworten Sie mir folgende Frage.
Wann wird den Fraktionen der Jahresabschluss 2020 vorgelegt?
Offene Ratsanfragen
Ines Saborowski - Spielplatz Blücherplatz / Lutherviertel
27.09.2021_RA-239/2021
Der Spielplatz Blücherplatz im Stadtteil Lutherviertel wird zunehmend in den Abendstunden von Personen frequentiert, welche sich im in der Nähe befindlichen „Nahkauf“ auf der Dürerstraße mit alkoholischen Getränken versorgen und diese im Blücherpark lautstark bis spät in die Nacht konsumieren.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schulze,
bitte beantworten Sie mir dazu folgende Frage.
Wie viele Beschwerden gab es im letzten halben Jahr wegen Ruhestörungen bzw. Lärmbelästigung auf dem Blücherplatz?
Ines Saborowski - Umsetzung BA-039/2016 zum Maßnahmeplan „Investitionskraftstärkungsgesetz“
23.09.2021_RA-233/2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im September 2016 gab es zum BA-039/2016 - Maßnahmeplan zum Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG) - einen mehrheitlichen Beschluss. Unter dem Beschlusspunkt 2 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, für die künstlerische Gestaltung ausgewählter Vorhaben (Schulen, Kitas) 0,5 - 2% der Bausumme einzusetzen. Entsprechende Wettbewerbe sollten ausgelobt werden. Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen:
1. Bei wie vielen Bauvorhaben wurde der Beschlussantrag seit der Beschlussfassung im Stadtrat bereits umgesetzt? Bitte benennen Sie die Bauvorhaben im Einzelnen?
2. Wie viel haben die Einzelmaßnahmen zur künstlerischen Gestaltung gekostet?
Solveig Kempe - Baustelle Straße Usti nad Labem
21.09.2021_RA-228/2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Zusammenhang mit der Baumaßnahme in der Straße Usti nad Labem (Straßenabschnitt siehe Foto/Anlage) bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen.
1. Welche Baumaßnahmen werden in dem Abschnitt vorgenommen?
2. Wann werden wie Maßnahmen abgeschlossen?
3. Sind der Stadtverwaltung Probleme bekannt bzgl. der Umleitung/Verlagerung des Verkehrs in die naheliegende Einbahnstraße, die aktuell in beide Richtung befahrbar ist und der Verkehr diesbezüglich durch eine Ampelschaltung geregelt wird?
Verena Neugebauer-Zeidler - Vollsperrung Chemnitztalradweg
20.09.2021_RA-227/2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Chemnitztalradweg gehört zu den stark frequentierten Radwegen der Stadt. In der Freien Presse vom 20.09.2021 war zu lesen, dass der Radweg aufgrund von Deichbauarbeiten bis September 2022, also ungefähr ein Jahr, zwischen Bornaer Straße und Autobahnbrücke vollständig gesperrt wird. Die Umleitung soll über die Heinersdorfer Straße erfolgen. Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen.
1. Welche konkreten Baumaßnahmen werden am Deich durchgeführt? Ist die Vollsperrung unvermeidlich?
2. Besteht die Möglichkeit, die Deichbauarbeiten so zu gestalten, dass die Vollsperrung zeitlich verkürzt werden kann?
3. Die Umleitung über die Heinersdorfer Straße wird von verschiedenen Nutzerinnen und Nutzern des Chemnitztalradweges kritisch gesehen. Die doch recht schmale Straße scheint aus deren Sicht wenig geeignet zu sein, die sonst recht hohen Nutzungszahlen des Chemnitztalradweges aufzunehmen. Zumindest sind aus Sicht der Verkehrssicherheit, gerade in Bezug auf Kinder und Jugendliche, sind entsprechende Bedenken nachvollziehbar. Gibt es aus Sicht der Stadtverwaltung noch Möglichkeiten für den Zeitraum der Vollsperrung an der Heinersdorfer Straße zu erhöhen?
4. Sind nach Beendigung der Deichbauarbeiten weitere Baumaßnahmen geplant, welche die Nutzung des Chemnitztalradweges ganz oder teilweise einschränken?
Solveig Kempe - Schulhof- und Hortgartenprogramm 2021/2022
14.09.2021_RA-223/2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Bitte beantworten Sie mir dazu folgende Fragen.
1. Für welche Schulhöfe/Hortgärten werden die zur Verfügung gestellten Mittel in den Jahren 2021/2022 eingesetzt?
2. Für welche Maßnahmen werden die Mittel an den Schulhöfen/Hortgärten eingesetzt?
3. Gibt es einen Zeitplan und wann werden die Maßnahmen begonnen?
4. Wird in einer der nächsten Sitzungen des Schul- und Sportausschusses über die Maßnahmen informiert? Wenn ja, wann?
- Ratsanfragen im September 2021
- Ratsanfragen im Juli 2021
- RA-186/2021 Instandsetzung/Reparatur zum defekten Fußweges in Höhe der Bornaer Straße 77 in Chemnitz session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-187/2021 „Bauhof“ Georgistraße/ Am Außenring session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-189/2021 Video- und Telefonkonferenzen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-191/2021 Rückbau ruinöser Gebäude session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-194/2021 Tierrettung Chemnitz session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-196/2021 Baugenehmigung eines Wohnheims an der Anton-Günther-Straße session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-197/2021 Weindorf in Chemnitz session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im Juni 2021
- RA-152/2021 Gartensparte „Heimaterde“ session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-160/2021 Nutzung „Grünaer Hof“ session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-165/2021 Kinder und Jugendliche in suchtbelasteten Familine session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-170/2021 Ab in die Mitte! – Die City-Offensive Sachsen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-175/2021 Nahverkehrseinschränkung in Ebersdorf session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im Mai 2021
- RA-146/2021 Jugendaktionsfläche Chemnitz-West session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-152/2021 Gartensparte „Heimaterde“ session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-154/2021 Brettmühle session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-165/2021 Kinder und Jugendliche in suchtbelasteten Familine session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im März 2021
- RA-091/2021 Erschließungsarbeiten im Zusammenhang mit B-Plan Nr. 95/16 "Arno-Holz-Siedlung", Teilgebiet Süd session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-096/2021 Beachtung ökologischer Aspekte im Zusammenhang mit B-Plan Nr. 95/16 „Arno-Holz-Siedlung“, Teilgebiet Süd session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-109/2021 BMX / Lehmgrube Schönau session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im Februar 2021
- RA-033/2021 Spielplätze in Chemnitz session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-040/2021 Erhalt eines Spielplatzes in Wittgensdorf session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-047/2021 Sanierung Walter-Klippel-Straße session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-049/2021 Freiwillige Leistung kostenloses Vorschuljahr session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-055/2021 Wasserstofftechnologien session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-056/2021 Ablauf Sanierung Talsperre Euba session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-059/2021 Broschüre „Tiere in Chemnitz – ein Ratgeber“ session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-062/2021 Nahversorgung in Glösa session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-065/2021 Elektronische Sachbearbeitung von Ordnungswidrigkeiten session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-072/2021 Verbindung Dantestraße Majakowskistraße session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im November 2020
- RA-439/2020 Einrichtung eines internationalen Gymnasiums session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-446/2020 Verzicht auf Erhebung von Betriebskosten von Kita- und Schulcaterern session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-448/2020 GTA-Mittel an Chemnitzer Schulen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-456/2020 Stand der Umsetzung der B 227/2018 „Grundsatzentscheidung zur Ertüchtigung des Schauspielhauses“ session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-459/2020 Gedenkfeier für verstorbenen Ehrenbürger session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im Oktober 2020
- RA-394/2020 Beleuchtung des Parkplatzes am Hotel Schloß Rabenstein session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-396/2020 Spielgeräte Hort Reichenbrander Schule session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-416/2020 Öffnung der Bürgerservicestellen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-430/2020 Ausschreibung Klimamanager session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im September 2020
- RA-349/2020 Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle Reichenhainer Straße / Wartburgstraße session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-350/2020 Anbau und zweiter Rettungsweg – Grundschule Mittelbach session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-353/2020 Nachfragen zu RA-321/2020 - Kleidercontaine session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-357/2020 Sanierung Grundschule Klaffenbach session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-359/2020 Erweiterungsbau Grundschule Adelsberg session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-368/2020 Afrikanische Schweinepest session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-373/2020 Spielplatz Park Schönau session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-374/2020 Standort Wochenmarkt während des Weihnachtsmarktes session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-380/2020 Zwönitztalradweg session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-385/2020 Spielplatz Straße Usti nad Labem 199 bis 209 session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-386/2020 Bustransfers zum Schwimmunterricht session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-387/2020 Liegenschaft „ehemaliges Kinderheim“ Lohme/Rügen session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im August 2020
- RA-314/2020 Stellungnahmen der Stadt Chemnitz zu Anträgen „Integrative Maßnahmen – Teil 1“ session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-321/2020 Kleidercontainer session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-322/2020 Ratten session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-328/2020 Nachfrage zu RA-660/2019 session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-330/2020 Viadukt Rabenstein session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-331/2020 Kunst im öffentlichen Raum session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-333/2020 Ampelschaltung Zwickauer Straße / Reichsstraße session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-340/2020 Pelzmühlenstraße session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im Juli 2020
- RA-273/2020 CVAG Stausee session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-275/2020 Kreisverkehre session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-288/2020 Erweiterung Grünfläche/Gelände zugunsten der Schlossgrundschule (Schulteil Sport) session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-297/2020 Internetanbindung Chemnitz session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen im Juni 2020
- RA-214/2020 Haltestelle Rosenplatz Euba session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-233/2020 Wohnprojekt in Chemnitz-Grüna für Zielgruppe mit Multiproblemlagen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-239/2020 Kindertagesstätte Schloßstraße session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-244/2020 Parkplätze Dr.-Salvador-Allende-Straße session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-250/2020 Fahrgastunterstand Haltestelle Stelzendorf session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-251/2020 Gelände vor dem Eingangsbereich Tierpark session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-261/2020 Wanderer-Werke session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen vom Mai 2020
- RA-148/2020 Vorbereitungen Schuljahr 2020/2021 session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-168/2020 Fachkräftemangel in Projekten der Jugendhilfe nach § 11 und 13 SGB VIII session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-174/2020 Denkmalgeschützte Bauwerk Limbacher Straße 170/172 session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-187/2020 Aktuelle Betreuungssituation in Chemnitzer Kindertagesstätten und Horten session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-199/2020 Beeinträchtigung durch Wasser - Radweg Schönau-Reichenbrand Beeinträchtigung durch Wasser - Radweg Schönau-Reichenbrand
- RA-207/2020 Baumaßnahmen session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen vom April 2020
- RA-132/2020 Corona " Drive In" Teststraßen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-136/2020 Gremienarbeit (Ausschüsse und Beiräte) im Kontext der Corona-Einschränkungen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-137/2020 Arbeit der Stadtverwaltung im Kontext der Corona-Einschränkungen session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen vom Februar 2020
- RA-085/2020 Wildgatter Chemnitz session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-087/2020 Straßenzustand im Wohnumfeld Weydemeyerstraße/Harthweg session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-089/2020 Bauleistungen Fußwege in Grüna session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-107/2020 Baumaßnahmen Neefestraße session-bi.stadt-chemnitz.de
- Ratsanfragen vom Januar 2020
- RA-001/2020 CVAG, Linie 49 session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-034/2020 Kita-Portal Chemnitz session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-035/2020 Lebensmittelüberwachung session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-036/2020 Baustelle Adorfer Straße in Klaffenbach session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-039/2020 Kommunikationsstrategie bei Baumaßnahmen session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-040/2020 Gefallenendenkmal Park Sankt Matthäus Kirche session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-041/2020 Schillingsche Figuren session-bi.stadt-chemnitz.de
- RA-042/2020 Sanierung Pelzmühlenbrunnen session-bi.stadt-chemnitz.de