Ratsanfragen

Aktuelle Ratsanfragen

Offene Ratsanfragen

Ines Saborowski

Ines Saborowski - Erweiterungsbau Grundschule Adelsberg

10.09.2020 _ RA-359/2020

Auf Grund von steigenden Schülerzahlen wird die Grundschule Adelsberg im kommenden Jahr einen Erweiterungsbau erhalten, da der Platz für die Kinder nicht mehr ausreicht.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
bitte beantworten Sie mir dazu folgende Fragen:

1. Wie ist der derzeitige Stand der Bauplanung?

2. In welche Schule sollen die Schüler und Schülerinnen während der Bauphase ausgelagert werden und zu welchem Zeitpunkt ist die Auslagerung geplant?

3. Ist es möglich, bei der Errichtung des Anbaus einen Bezug auf die in den Jahren 1977 bis 1982 vor Ort aktive Künstlergruppe „Clara Mosch“ herzustellen, z. Bsp. Berücksichtigung bei der Fassadengestaltung oder einer anderen künstlerischen Gestaltung am Gebäude?

4. An dem abzureisenden Gebäude befinden sich zwei Sinnsprüche.
Werden diese erhalten und gesichert?

Ines Saborowski

Ines Saborowski - Sanierung Grundschule Klaffenbach

10.09.2020 _ RA-357/2020

Der Beschlussantrag BA-079/2019 zur Sanierung der Grundschule wurde in der Stadtratssitzung am 05.02.2020 einstimmig beschlossen. Demnach wurde die Verwaltung beauftragt bis Juni 2020 das vorliegende Sanierungskonzept für eine Komplettsanierung fortzuschreiben und dem Schul- und Sportausschuss sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zur Beratung vorzulegen.

Bisher wurde, sicher durch die besonderen Umstände, welche die Corona-Pandemie in diesem Jahr mit sich gebracht hat, in den Ausschüssen noch kein Konzept vorgestellt. Dieses ist jedoch für die kommenden Haushaltsberatungen von Bedeutung.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

bitte beantworten Sie mir dazu folgende Frage:

1. Wann wird das Konzept für eine Komplettsanierung der Grundschule Klaffenbach vorgelegt?

Kai Hähner

Kai Hähner - Nachfragen zu RA-321/2020 - Kleidercontainer

07.09.2020_RA-353/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in oben genannter Ratsanfrage wird u.a. dargestellt, dass auf Grund der Krise auf dem Altkleidermarkt private Unternehmen ihre Container teilweise abziehen bzw. verschließen. Aus dieser Aussage ergeben sich weitere Fragen, um deren Beantwortung ich bitte.

1. Wie viele Altkleidercontainer wurden von privaten Unternehmen dauerhaft oder temporär im Stadtgebiet Chemnitz abgezogen? Um welche Standorte handelt es sich dabei?

2. Ist der Stadtverwaltung bekannt, wie lange Schließungen der Container erfolgen? Um welche Standorte handelt es sich hier?

3. Besteht durch den Abzug oder die Schließung von Altkleidercontainern die Möglichkeit den Vertrag mit diesen privaten Unternehmen vorzeitig zu beenden, um beispielsweise anderen gemeinnützigen Trägern die Aufstellung von Altkleidercontainern an den betroffenen Standorten zu ermöglichen?

Solveig Kempe

Solveig Kempe - Anbau und zweiter Rettungsweg – Grundschule Mittelbach

04.09.2020_RA-350/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 02.09.2020 wurde ausführlich von der Stadtverwaltung über den aktuellen Stand bzgl. der Sanierung des Schulhofes der Grundschule Mittelbach informiert. Dabei wurde auch der Anbau und der zweite Rettungsweg der Grundschule Mittelbach thematisiert.

Bitte beantworten Sie mir dazu folgende Fragen:

1. Welche Überlegungen gibt es seitens der Stadtverwaltung bzgl. der zukünftigen Nutzung des Anbaus an der Grundschule Mittelbach bzw. zu dessen Sanierung oder vollständigem Rückbau?

2. Wenn für den Anbau der Grundschule Mittelbach eine Sanierung geplant ist, mit welchen Kosten ist für die Planungsleistung und Sanierung zu rechnen?

3. Ist der Anbau in seiner Fläche ausreichend, um den Hort der Grundschule Mittelbach darin unterzubringen?

4. Welche Kapazitäten könnten durch den Anbau für den Hort bereitgestellt werden?

5. Wie hoch ist die aktuelle Auslastung des Hortes der Grundschule Mittelbach?

6. Welche Varianten gibt es für die Umsetzung eines dauerhaften zweiten Rettungsweges?

7. Mit welchem zeitlichen Ablauf ist für die Planung und Umsetzung eines dauerhaften zweiten Rettungsweges zu rechnen?

Almut Patt

Almut Patt - Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle Reichenhainer Straße / Wartburgstraße

03.09.2020_RA-349/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

es gibt den Wunsch in der Bevölkerung, vorrangig von Seniorinnen und Senioren, aber auch von Menschen mit Handicap, den Eingangsbereich zur Trauerhalle Reichenhainer Straße / Wartburgstraße barrierefrei zu gestalten. Nach ersten Erkenntnissen ist eine Umgestaltung unter den Kriterien des Denkmalschutzes nicht möglich. Die Aussage ist nachvollziehbar, löst aber das Problem nicht. Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen.

1. Wenn aus Sicht des Denkmalschutzes der vordere Eingangsbereich nicht umgestaltet werden kann, gibt es alternative Lösungsansätze für andere Gebäudeseiten? Wenn ja, wie könnten diese aussehen?

2. Sollte es alternative Lösungen geben, mit welchen Kosten wäre eine solche Umgestaltung verbunden und wie viel Zeit würde ein solcher Umbau in Anspruch nehmen?

3. Sollte es überhaupt nicht möglich sein, Veränderungen am Gebäude im Sinne der Barrierefreiheit vorzunehmen, welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, Trauernden mit Handicap den Zugang zum Trauersaal zu ermöglichen bzw. im Bedarfsfall zu verbessern? Welcher Kostenaufwand würde im Fall der Umsetzung entstehen?

Solveig Kempe

Solveig Kempe - Pelzmühlenstraße

31.08.2020_RA-240/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

nach Aussagen von Anwohner/innen wird die Pelzmühlenstraße schon seit geraumer Zeit stärker frequentiert. Ein Grund dafür könnte der erfolgte Ausbau der Jaquardstraße in Richtung der neuen Siedlung am Rabensteiner Krankenhaus / Riedstraße bzw. die Fertigstellung der verlängerten Kalkstraße bis zur Oberfrohnaer Straße sein. Weiterhin wird wahrgenommen, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Pelzmühlenstraße zunehmend missachtet wird. Gleichzeitig wird aber auch durch die Anwohner/innen wahrgenommen, dass die Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zurückgegangen ist. Die Anwohner/innen haben nach eigener Aussage mit einer Petition reagiert und damit die Stadtverwaltung auch zum Handeln aufgefordert. Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen.

1. Wie hat sich die Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (bis Ende Juni) entwickelt? Bitte listen Sie die Anzahl der durchgeführten Messungen monatlich inklusive der Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen auf.

2. Werden Geschwindigkeitsmessungen auch in Zeiten des Berufsverkehrs (werktags von 5:00 Uhr bis 8:00 und von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr) durchgeführt? Wenn ja, ist in dieser Zeit eine Erhöhung der Geschwindigkeitsverstöße zu verzeichnen?

3. Laut Aussagen der Anwohner/innen wurde im Bereich der Pelzmühlenstraße eine Verkehrszählung durchgeführt. Durch wen erfolgte die Verkehrszählung und welche Ergebnisse gehen daraus hervor?

4. Trifft es zu, dass die Jaquardstraße nach der Verlängerung in Richtung Riedstraße / Unritzstraße stärker frequentiert wird? Wenn ja, plant die SVC Maßnahmen, den Durchgangsverkehr über die Jaquardstraße einzudämmen oder zumindest im Bereich der Geschwindigkeit zu begrenzen?

5. In der Petition schlagen die Unterzeichner/innen mehrere Maßnahmen vor. Welche dieser Vorschläge sind aus Sicht der Verwaltung rechtlich möglich und mit einer entsprechenden Aussicht auf Besserung der Situation realisierbar?

6. Würde ein sogenannter Flüsterasphalt im Bereich der Pelzmühlenstraße die aus Sicht der Anwohner/innen gestiegene Lärmemission spürbare Effekte nach sich ziehen und wenn ja, wäre ein solcher

Solveig Kempe

Solveig Kempe - Kunst im öffentlichen Raum

19.08.2020 _ RA-331/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

bei der Ausstellung „Kunst im Öffentlichen Raum“ wurden (nach Informationen aus den Medien) 20 Projekte vorgestellt, darunter ein im Schloßteich versenktes Auto und Ausstellungsobjekte der ANTIFA.
Die Ausstellung zog eine öffentliche Debatte in Bezug auf die Ausstellungsobjekte, die Kosten und die Aussteller/innen nach sich. Ohne Zweifel ist eine breit angelegte öffentliche Diskussion ein wünschenswerter Effekt, gerade im Bereich der Kunst. Dennoch verfestigt sich der Eindruck, dass einzelne ausgewählte Projekte bzw. ausgewählte Aussteller/innen bei einem erheblichen Teil der Bevölkerung auf Unverständnis bzw. Ablehnung stoßen und auch in den Medien eine kritische Haltung bezogen wird.

Bitte beantworten Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Fragen:

  1. Wer hat die ausgestellten Objekte und deren Gestalter/innen ausgewählt?
  2. Welche Projekte wurden konkret gezeigt und was hat das jeweilige Einzelprojekt gekostet? (Bitte Einzelauflistung inkl. Nennung der Projektakteur/innen bzw. Projektgruppe und jeweiliger Zuwendungshöhe)
  3. Wie hoch sind die Gesamtkosten und wer ist inklusive welcher Höhe jeweils Zuwendungsgeber?
Solveig Kempe

Solveig Kempe - Gelände vor dem Eingangsbereich Tierpark

22.06.2020 _ RA-251/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

vor dem Eingangsbereich des Tierparks existierte lange Zeit ein Spielplatz. Aus Gründen der Sicherheit wurde dieser abgebaut und neben der Gaststätte „Pelzmühle“ neu errichtet. Der alte Standort wurde mit einfachen Mitteln hergerichtet und bietet keinen attraktiven Anblick. Bürgerinnen und Bürger haben diese Meinung im Gespräch mehrfach geäußert. Bitte beantworten Sie mir dazu folgende Fragen.

1. Gibt es Pläne, das ehemalige Gelände des Spielplatzes umzugestalten? Wenn ja, in welcher Form und ab welchem Zeitraum?

2. Wäre es beispielsweise denkbar, eine im Sprachgebrauch als „Schmetterlingswiese“ bezeichnete Lösung an dieser Stelle umzusetzen?