Falk Ulbrich - Ampelanlagen der Stadt Chemnitz

Ihre Ratsanfrage RA-243/2021 - Ampelanlagen der Stadt Chemnitz

Sehr geehrter Herr Ulbrich,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

1. Können die neu installierten Ampelanlagen der Stadt Chemnitz auf Umleitungen schnell und effizient programmiert werden?

In dieser Frage ist zu differenzieren, welcher Aufwand im konkreten Fall mit der Umprogrammierung einer Ampelanlage verbunden ist. Sofern die notwendigen Änderungen lediglich auf Anpassungen einzelner Grünzeiten beschränkt bleiben, wird dies kurzfristig von den zuständigen Mitar-beitern im Tiefbauamt realisiert. Werden aber weitere Eingriffe wie beispielsweise Änderungen in Bezug auf Spuraufteilungen, zulässige Geschwindigkeiten und die Lage von Haltelinien erforderlich, zieht das eine komplette Überarbeitung der Steuerung einschließlich der Neuberechnung der sicherheitsrelevanten Zwischenzeiten nach sich. Für diese Leistungen sind zunächst Planungsaufträge zu erteilen und die Neuversorgung des Steuergeräts mit der geänderten Steuerung muss dann von der Signalbaufirma vorgenommen werden. Ein kurzfristiges Agieren ist daher in diesen Fällen leider nicht möglich.

2. Werden die Ampelanlagen letztendlich auch aufgrund von Umleitungen entsprechen optimiert? Wenn nein, warum nicht und welcher Aufwand ist damit verbunden?

Unter der Voraussetzung, dass an der betreffenden Ampelanlage noch ausreichende Leistungsfähigkeitsreserven vorhanden sind und nur eine Anpassung der Grünzeiten notwendig ist, erfolgt selbstverständlich eine Optimierung der Steuerung für die Umleitungsführung.

Darüber hinaus sind in vielen Fällen die Steuerungen der neu installierten Ampelanlagen bereits so gestaltet, dass die Signalprogramme ohne notwendige Anpassungen verkehrsabhängig auf Veränderungen im Verkehrsaufkommen auch infolge von Umleitungen reagieren.

In den Fällen aber, wo für die Umleitungsführung die Steuerung der betreffenden Ampelanlage komplett überarbeitet werden müsste, ist aufgrund der damit verbundenen hohen Kosten unter Beachtung der erreichbaren Effekte eine Abwägung von Aufwand und Nutzen zu treffen. In jüngster Zeit wurde beispielsweise für die Sperrung der Annaberger Straße eine Anpassung der Steuerung an der Ampelanlage Annaberger Straße/Rößlerstraße vorgenommen. Hier wurde wegen des mas-siven Eingriffs über einen längeren Zeitraum der für die Anpassungsarbeiten notwendige Mitteleinsatz in Höhe von 11.000 € als gerechtfertigt eingeschätzt.

3. Zieht die Stadtverwaltung in Erwägung ein „Dynamisches Verkehrsleitsystem“ einzurichten?

Gegenwärtig kann aus oben genannten Gründen noch kein dynamisches Verkehrsleitsystem eingerichtet werden. Strategisch ist aber diese Zielstellung insoweit im städtischen Mobilitätsplan 2040 verankert, dass ein operatives Verkehrsmanagement entwickelt werden soll. Damit können automatische Eingriffe in die LSA-Steuerung und Wegweisung dazu beitragen, bestehende Kapazitäten im Verkehrssystem besser auszunutzen und Überlastungen einzelner Netzkomponenten zu mindern.

Freundliche Grüße

Michael Stötzer

Bürgermeister

Solveig Kempe - Masterplan Tierpark & Neuordnung Wirtschaftshof

10.01.2021_RA-005/2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Dezember 2018 wurde der Beschluss zur B-278/2018 „Masterplan Tierpark Chemnitz 2030+“ gefasst. Dahingehend bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Für die Planungen und erste Maßnahmen zur Umsetzung des Masterplans wurden im Zweijahreshaushalt 2019/2020 jeweils 750 TEUR bereitgestellt.
Wie hoch waren die umverteilten Mittel zugunsten der Neuordnung des Wirtschaftshofes?
Wie wurden die übrigen bereitgestellten Mittel zur Umsetzung des Masterplanes eingesetzt?

2. Konnten die Baumaßnahmen bzgl. der Neuordnung des Wirtschaftshofes entsprechend der anvisierten Zeitleiste (Vorlage B-173/2019) im Juni 2021 beendet werden? Wenn nein, wie ist der aktuelle Stand der Maßnahme?

3. Wurden Mittel für den Masterplan in den Zweijahreshaushalt 2021/2022 eingestellt? Wenn ja, für welche Maßnahmen aus dem Masterplan und wurden diese Maßnahmen begonnen?

4. Bezüglich des Beschlusspunktes zur Vorlage B-278/2018 „5. Die Verwaltung berichtet regelmäßig über die Umsetzung des Konzepts „Masterplan 2030+“ im Kulturausschuss.“ - Wann wurde im Jahr 2021 zur Umsetzung des Konzeptes berichtet und wann ist im Jahr 2022 die nächste Berichterstattung zu erwarten?

5. Bezüglich des Beschlusspunktes zur Vorlage B-278/2018 „7. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten der langfristigen Förderung zur Umsetzung des Masterplanes zu prüfen und erste Ergebnisse bis Mitte 2019 vorzulegen.“ – Welche Möglichkeiten der Förderungen wurden durch die Verwaltung geprüft? Gibt es aktuell Fördermöglichkeiten die geprüft werden?