Die erste Sitzung des Chemnitzer Stadtrates im Jahr 2021 fand erneut im Carlowitz-Saal der Stadthalle Chemnitz statt.

In der Sitzung vom 3. Februar wurde der Entwurf zum Zweijahreshaushalt 2021/2022 der Stadt Chemnitz durch den Oberbürgermeister eingebracht. Ende März wird schließlich der Haushalt im Chemnitzer Stadtrat abschließend beraten. Bis dahin gilt es für die Stadträte und Stadträtinnen der CDU-Ratsfraktion den Entwurf zum Haushalt zu prüfen, kritisch zu hinterfragen sowie eigene Themen & Schwerpunkte einzubringen.

Zustimmung der CDU-Ratsfraktion gab es in der Sitzung vom 3. Februar unter anderem ...

• zum Kita-Bedarfsplan bis 2022
• dem Verkauf der Liegenschaft "ehem. Produktenbahnhof" an die Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH
• zur Prüfung eines schrittweisen Übergangs zum ausschließlich digitalen Amtsblatt

Am 10. Februar kam der Chemnitzer Stadtrat erneut zusammen. Unter anderem wurden die Beschlussanträge angenommen, die unter aktiver Mitarbeit bzw. auf Initiative der CDU-Ratsfraktion auf der Tagesordnung der Sitzung des Chemnitzer Stadtrates standen.

• Evaluation der Zielkonzeption des Botanischen Gartens
• Durchgängiger barrierearmer und attraktiver Bahnsteigtunnel
• Stellungnahme Berufsschulnetzplanung