Mehr Erhalten Stadt Gestalten

Mit der Haushaltssitzung brachte die CDU-Ratsfraktion in zahlreichen Änderungsanträgen - in verschiedensten Konstellationen mit anderen Fraktionen - ihre Akzente und Schwerpunkte ein. Es war wieder die Zeit, um eigene Ideen für die beiden folgenden Jahre finanziell zu untersetzen.

Der kommende Haushalt bedeutet infolge der Corona-Pandemie sowie der Energiekrise und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Kraftakt. Ein großes Augenmerk wurde darauf gelegt, bewährte Angebote und Einrichtungen der Stadt zu sichern und zu erhalten. Dabei agierten die Stadträtinnen und Stadträte nicht im Sinne von „Erhalten statt Gestalten“ sondern aus der Überzeugung heraus, dass es lohnt, Grundlegendes fortzusetzen, auch wenn die Verwaltung hierzu Einsparvorschläge vorgelegt hat.

Ein entsprechendes Ringen im Bereich der Jugendarbeit Ende letzten Jahres war somit bereits eine Ouvertüre für die diesjährigen Haushaltsaushandlungen. Die gemeinsamen Änderungsanträge der Fraktionen hatten zum Ziel, (mehr) die Lebensqualität unserer Stadt zu erhalten: Um die Chemnitzer Sportvereine mit den gestiegenen Energiekosten nicht alleine zu lassen, untersetzen die Fraktionen die bereits von der Verwaltung erhöhten Mittel in der Sportförderung noch einmal mit einem weiteren Zuschuss, in diesem Fall für die Betriebskosten der von Vereinen betriebenen Sportanlagen. Die Vermittlung von Kunst und Kultur und damit die Weitergabe eines Teils unseres gesellschaftlichen Wissens ist eine zentrale Aufgabe auch auf kommunaler Ebene.

Der freie Eintritt in Museen am ersten Freitag im Monat hat dies für viele Menschen ermöglicht. Es geht um einen einfachen Zugang zu Kultur, zu unserer Geschichte und zu Bildung. Diesen Erfolg wollen die einreichenden Fraktionen entgegen dem Willen der Verwaltung fortführen.

Für die Azubis in Chemnitz gibt es keine zentrale Vertretung, die dies mit der Stadt verhandeln könnte. Mit dem Azubi-Kulturticket möchten wir Auszubildende befähigen, unsere Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen zu besuchen. Dies soll nicht am Geld scheitern. Anders als bei den Studierenden, wo StuRa und Stadt selbst Vereinbarungen treffen können, müssen wir deshalb hier im Stadtrat den Weg bereiten.

Der Tierpark Chemnitz wartet auf zahlreiche Gäste und wird dabei weiterhin Verbesserungen im Angebot erfahren. Einen wertvollen Beitrag leistet hierbei seit Jahren der Förderverein Tierparkfreunde Chemnitz. Dieses bürgerschaftliche Engagement soll nicht nur Dank, sondern auch einen Zuschuss erhalten, mit dem gewiss zielführende Maßnahmen umgesetzt werden.

Mit Anträgen zur Unterstützung von im Tierschutz tätigen Vereine wollen wir deren Arbeit wertschätzen und steigende Kosten sowie wegfallende Spenden auffangen.

Der Botanische Garten als überregional bedeutsame Bildungseinrichtung ist einer der flächenmäßig größten Botanischen Gärten Deutschlands mit außerordentlichem Naherholungs- und Bildungswert. Mit dem Änderungsantrag der Fraktionen zum Haushalt werden nun Eigenmittel zur Verfügung gestellt, die zur Akquise von Fördermitteln dienen, um beispielsweise das Tropenhaus energetisch zu sanieren oder die Schulräume zeitgemäß auszustatten.

Im Kosmonautenzentrum wird mit einer Brandschutzsanierung die Grundlage für Umbaumöglichkeiten in diesem beliebten Ausflugsziel für Familien gelegt werden.

Freizeit und Erholung schließt auch ein, dass unsere Ökosysteme in einem guten Zustand gehalten werden. Standen 2021 die Wälder im Fokus, so werden dieses Jahr die Sanierung von Teichen vorangebracht werden.

Mit dem Projekt der Babylotsen und ihren Willkommensbesuchen hat Chemnitz eine Vorreiterrolle eingenommen. Gerade in den ersten Wochen nach der Geburt eines Kindes können Fragen und Unsicherheiten geklärt und Hilfen auf kurzem Weg gewährt werden. Um diese wichtige, präventive Arbeit fortzusetzen, werden die bis Mitte 2023 befristeten Stellen fortgesetzt werden.

Durch die nochmalige finanzielle Unterstützung für Studentinnen und Studenten des Studiengangs Soziale Dienste an der Berufsakademie Breitenbrunn erhoffen sich die Fraktionen, den Fachkräftemangel im sozialen Bereich abfedern und mit diesen präventiven Maßnahmen Kostensteigerungen bei den Hilfen zur Erziehung zum Teil auffangen zu können.

Raum für Neues bilden drei Bauvorhaben, die vor allem Kindern und Jugendlichen zugutekommen werden: Im Konkordiapark ist mit viel ehrenamtlichem Engagement die Idee eines neuen und sehenswerten Basketballplatzes angeschoben worden. Neben diesem Projekt soll in den kommenden beiden Jahren mit Unterstützung aus dem Stadtrat das ganze Areal positiv weiterentwickelt werden.

Mit zwei Spielplätzen in den Stadtteilen Stelzendorf und Wittgensdorf werden dort entstandene Lücken geschlossen und der Anspruch, dass jeder Stadtteil mindestens einen öffentlichen Spielplatz sein Eigen nennt, konsequent weiterverfolgt.

Die gemeinsamen Maßnahmen tragen zum Erhalt von Angeboten bei, die sich positiv auf die Stadtgesellschaft ausgewirkt haben und ebnen einigen neuen Projekten den Weg. Zwar geht der Erhalt zunächst zu Lasten des Gestaltens, jedoch sind die einreichenden Fraktionen davon überzeugt, dass die Sicherung von Maßnahmen im Wesentlich positiv für eine lebenswerte Stadt und für die Lebensqualität der Chemnitzerinnen und Chemnitzer ist.

Darüber hinaus haben wir als CDU-Ratsfraktion weitere Akzente setzen können:

• Flächenankauf der Sportstätte/ Sporteinrichtung "Poststadion"
  sowie daran anknüpfend die Planung & der Bau eines Hockeykunstrasens
  im "Poststadion"
• Bau eines Funktions- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Altenhain
• Unterstützung des Eissports in Chemnitz durch einen Zuschuss zur Finanzierung von Vereisungszeiten bei der EFC GmbH;
  
• ausreichende finanzielle Ausstattung der Planungspools in den Ämtern des
  Gebäudemanagement & Hochbau sowie im Tiefbauamt
• de Zwönitztal-Radweg als Radverkehrsinfrastruktur voranzubringen
• Bereitstellung von Eigenmitteln für Lärmschutzmaßnahmen an der B-174 aus dem Landesprogramm Stadtgrün und Lärmminderung
  
• Unterstützung aller Jugendfeuerwehren durch eine bedarfsgerechte
  Ausstattung der Dienstbekleidung
• Bereitstellung von Eigenmitteln für geförderte Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der Chemnitzer Innenstadt