Grundschule Mittelbach - Sanierungsmaßnahmen für den Anbau beschlossen
Nächstes Jahr gibt es in Mittelbach einen besonderen Grund zum Feiern. Nach nunmehr 10 Jahren wird tatsächlich ein Herzenswunsch der Mittelbacher erfüllt. Die Herrichtung des Anbaus im Rahmen und die Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges an der Grundschule Mittelbach kann endlich realisiert werden. Der Stadtrat hat eine entsprechende Beschlussvorlage einstimmig verabschiedet. In den letzten Jahren war das Abstimmungsverhalten noch deutlich anders.
Jetzt kann also endlich mit den Sanierungsmaßnahmen begonnen werden und auch ein Ende ist in Sicht. In der Vorlage legt man sich bereits terminlich fest. Die Übergabe bzw. Inbetriebnahme soll am 02.12.2024 erfolgen. Noch vor neun Jahren hätte das niemand für möglich gehalten. 2014 hatte die Stadtverwaltung Chemnitz noch andere Vorstellungen. Der Anbau sollte entgegen der Stellungnahme des Ortschaftsrates abgerissen werden. Man sah bei der Stadtverwaltung keinen Bedarf. Das Meinungsbild änderte sich im Zeitraum der Sanierung der Grundschule bis Ende 2017. Plötzlich kam man zu der Erkenntnis, dass die vorhandenen Flächen doch nicht so unentbehrlich sind. Es ist in diesem Zusammenhang völlig nachvollziehbar, dass der Ortschaftsrat jetzt auch auf eine Sanierung dieses Gebäudeteiles drängte. Bereits in Vorbereitung der Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2019 war sich unsere Fraktion mit dem Ortschaftsrat in Mittelbach einig, dass die Bereitstellung der Mittel für die Sanierung des Anbaus als Änderungsantrag eingebracht werden sollte. Unsere Stadträtin Solveig Kempe und Ortsvorsteher Gunter Fix hatten dazu Anfang Dezember 2018 die entsprechenden Abstimmungsgespräche geführt. Der Ortschaftsrat stellte den erforderlichen Änderungsantrag ein und warb bei anderen Fraktionen um Zustimmung. Die Höhe der Sanierungskosten wurden 2018 noch mit 550.000 € veranschlagt. Die Enttäuschung nach der Haushaltssitzung am 19.12.2018 war bei den Einwohnerinnen und Einwohnern von Mittelbach und unserer Fraktion entsprechend groß. Mit 18 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde der Änderungsantrag des Ortschaftsrates Mittelbach abgelehnt. Eine Verankerung im Doppelhaushalt 2021/2022 konnte in den Haushaltsverhandlungen noch nicht erfolgen. Erst im Laufe des Jahres 2022 ist es dann doch gelungen, das Projekt auf den Weg zu bringen. Die Finanzierung der Maßnahme speist sich aus der überplanmäßigen Mittelbereitstellung des Beschlusses B-248/2022 und dem Projekt "Öffentliche Plätze" für die Kulturhauptstadt 2025. Preiswerter ist die Baumaßnahme jedoch nicht geworden. Mit den neu veranschlagten 1.125.000 € hat sich der Finanzbedarf mehr als verdoppelt. In der Vorlage ist die Historie noch etwas näher erläutert. Ein Auszug ist nachfolgend eingefügt.
(Auszug aus der Vorlage)
In den Jahren 2015-2018 wurde das Schulgebäude in Mittelbach brandschutztechnisch ertüchtigt. Im dafür erstellten Brandschutzkonzept war eine der vordringlichsten Forderungen die nach einem 2.baulichen Rettungsweg. Dafür sollte der östliche Schulanbau aus den 80er Jahren des 20.Jhd. abgebrochen und eine Fluchttreppe am Giebel als 2. Rettungsweg errichtet werden. Während dieser Baumaßnahme wurden die Räume im Anbau als Ausweichflächen genutzt. Im Verlaufe der Maßnahme traten jedoch gravierende Mängel u.a. im Bereich der Geschossdecken des Schulgebäudes zu Tage, so dass das zur Verfügung stehende Budget nicht mehr für den Abbruch und den Neubau der Fluchttreppe reichte. Als Übergangslösung wurde der 2. bauliche Rettungsweg über eine Gerüsttreppe im Schulhof sichergestellt. Die Mittel für die Vollendung der brandschutztechnischen Maßnahmen stehen jetzt zur Verfügung, so dass die ehemals vorgesehene Maßnahme des 2.baulichen Rettungsweges nun umgesetzt werden kann. In Vorbereitung der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 wurde mit dem Ortschaftsrat die Errichtung eines Mehrzweckraumes für die gemeindliche Nutzung diskutiert. Als möglicher Standort wurde der leerstehende Anbau der Schule vorgeschlagen, da der Ortschaftsrat die Räumlichkeiten zu einem früheren Zeitpunkt bereits für solche Zwecke genutzt hatte. Da die Schule raumseitig keine größeren Flächen zusätzlich benötigt, wurde untersucht, ob sich beide Maßnahmen nicht in dem Anbau umsetzen lassen. Es wurden verschiedene Varianten des Umbaus geprüft, um eine kostenseitig und funktionell ausgewogene Lösung zu erzielen. Letztendlich wurde der ehemals geplante Abbruch des Anbaus verworfen und dagegen ein Umbau mit Einordnung eines neuen Treppenhauses als zweiter baulicher Rettungsweg favorisiert. Mit der Maßnahme können die benötigten Räume für den Ortschaftsrat geschaffen werden. Auch die Standortsituation in der Gemeindemitte ist für diese Zwecke günstig. Für die Schule ergeben sich neben dem 2. Rettungsweg Vorteile bei der Raumnutzung, da für Speiseraum und angrenzende Unterrichtsräume mehr Platz zur Verfügung stehen.
Link Pressemitteilung der Stadt Chemnitz
https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuell/presse/pressemitteilungen/2023/443.html